AliExpress.com Vertrag über kostenlose Mitgliedschaft

Teil A: Neue Version – Aktualisiert am 1. März 2025, gültig ab 1. April 2025

BITTE LESEN SIE DIESE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN SORGFÄLTIG DURCH! DIESER VERTRAG ÜBER KOSTENLOSE MITGLIEDSCHAFT BESCHRÄNKT DIE RECHTE UND RECHTSBEHELFE, DIE FÜR MITGLIEDER IN BEZUG AUF DIE DIENSTLEISTUNGEN ZUR VERFÜGUNG STEHEN, UND ENTHÄLT VERBINDLICHE VERPFLICHTUNGEN FÜR MITGLIEDER. BITTE ACHTEN SIE AUF BESTIMMUNGEN, MIT DENEN DIE HAFTUNG AUSGESCHLOSSEN ODER EINGESCHRÄNKT WIRD SOWIE AUF BESTIMMUNGEN ZUM GELTENDEN RECHT UND DEM GERICHTSSTAND, DIE MÖGLICHERWEISE IN GROSSBUCHSTABEN GESCHRIEBEN SIND. DIESER VERTRAG BEZIEHT SICH AUF WWW.ALIEXPRESS.COM, WWW.ALIEXPRESS.RU UND WWW.TMALL.RU.

1. ANNAHME DER BEDINGUNGEN

1.1 WILLKOMMEN BEI DEN KOSTENLOSEN SERVICELEISTUNGEN VON ALIEXPRESS.COM (die „Dienste“). Nachfolgend werden die Geschäftsbedingungen zum Vertrag über die kostenlose AliExpress.com-Mitgliedschaft (dieser „Vertrag“) zwischen Ihnen (dem „Mitglied“) und der Firma AliExpress.com („AliExpress.com“) im Einklang mit dieser Klausel 1.1 aufgeführt, gemäß denen AliExpress.com Ihnen Zugriff auf die Dienste gewährt und deren Nutzung ermöglicht, und zwar über die Webseiten, mobilen Seiten, mobilen Anwendungen, andere Portale, die AliExpress.com im Zusammenhang mit der E-Commerce-Plattformen Aliexpress.com mitunter unter einer eigenen Marke besitzt, betreibt oder Ihnen zur Verfügung stellt, darunter u. a. die für das Web und Mobilgeräte optimierten Versionen der Webseiten mit dem „Uniform Resource Locator“ (URL) www.aliexpress.com, www.aliexpress.ru und www.tmall.ru und deren Unterdomänen und die mobilen Anwendungen der E-Commerce-Plattformen von Aliexpress (zusammen die „AliExpress-Seiten“ oder die „Seiten“).

Ihr Vertragspartei AliExpress.com:

(a) Falls Sie auf dem Gebiet der VR China wohnen, wird Ihr Vertrag mit Hangzhou Alibaba Advertising Co., Ltd. geschlossen, außer in Bezug auf Promotion Services (beschrieben wie in den AliExpress.com Nutzungsbedingungen), in welchem Fall der Vertrag für solche Dienstleistungen mit Alibaba.com Singapore E-Commerce Private Limited ist.

(b) Wenn Sie aus den USA und ein Käufer oder Besucher sind, wird Ihr Vertrag mit AliExpress E-Commerce One Pte. Ltd. geschlossen. Wenn Sie aus den USA und ein Verkäufer sind, wird Ihr Vertrag mit AliExpress International (United States) Corporation geschlossen.

(c) Wenn Sie Ihren Wohnsitz in Südkorea haben oder von Südkorea aus auf die AliExpress-Websites zugreifen und diese nutzen, gehen Sie einen Vertrag mit ALIEXPRESS KOREA HOLDING (SINGAPORE) PTE. LTD. (eingetragen in Singapur mit der Firmenregisternummer 202438961G) und AliExpress Korea Limited (eingetragen in Südkorea) ein.

(d) Falls Sie nicht auf dem Gebiet der VR China, den USA, den Südkorea, oder den relevanten Gerichtsbarkeiten (wie unten definiert) wohnen, wird Ihr Vertrag mit Alibaba.com Singapore E-Commerce Private Limited (eingetragen in Singapur unter der Registernummer 200720572D) geschlossen.

(e) Ungeachtet anderslautender Bestimmungen in den vorstehenden Absätzen (a), (b), (c) und (d) gilt: Wenn Sie in einem der relevanten Gerichtsbarkeiten ansässig sind oder von einem der relevanten Länder aus auf die AliExpress-Websites zugreifen und diese nutzen (der "AliExpress-Nutzer der relevanten Gerichtsbarkeit"), besteht Ihr Vertrag mit der AliExpress CIS Holding Pte. Ltd. (eingetragen in Singapur mit der Unternehmensregisternummer 201917627W) 1. "Relevante Gerichtsbarkeiten" sind die Russische Föderation, Aserbaidschan, Armenien, Belarus, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Moldawien, Turkmenistan, Tadschikistan und Usbekistan.

Da ein Teil des Dienstes möglicherweise durch Konzerngesellschaften von AliExpress.com unterstützt oder erbracht wird, darf AliExpress.com einige Aspekte des Dienstes an Konzerngesellschaftenübergeben. Die Inanspruchnahme der Dienste bedeutet, dass Sie die folgenden Geschäftsbedingungen akzeptieren. Wenn Sie nicht alle Geschäftsbedingungen akzeptieren, nehmen Sie die Dienste bitte nicht in Anspruch. INDEM SIE DAS ANMELDEVERFAHREN ABSCHLIESSEN, ERTEILEN SIE IHRE ZUSTIMMUNG, DASS SIE AN DIESEN VERTRAG, DIE NUTZUNGSBEDINGUNGEN DER WEBSEITE ALIEXPRESS.COM UND DIE RICHTLINIE ZUR PRODUKTAUFLISTUNG VON ALIEXPRESS) SOWIE DIE DATENSCHUTZRICHTLINIE (NACHSTEHEND DEFINIERT) GEBUNDEN SIND, DIE DURCH VERWEIS IN DIESEN VERTRAG AUFGENOMMEN SIND (GEMEINSAM DIE „NUTZUNGSBEDINGUNGEN“). Der Vertrag zur kostenlosen Mitgliedschaft von AliExpress.com tritt erst in Kraft, sofern und nachdem Sie Ihr Konto aktiviert haben. Begriffe, die in diesem Vertrag nicht definiert sind, haben dieselbe Bedeutung wie in den Nutzungsbedingungen.

1.2 ALIEXPRESS.COM KANN DIESE VEREINBARUNG JEDERZEIT DURCH VERÖFFENTLICHUNG DER GEÄNDERTEN UND NEU GEFASSTEN VEREINBARUNG AUF DEN WEBSITES ÄNDERN. DIE GEÄNDERTE UND NEU GEFASSTE VEREINBARUNG TRITT SOFORT NACH DER VERÖFFENTLICHUNG ODER EINEM SOLCHEN ANDEREN ANGEGEBENEN DATUM (JE NACH FALL) IN KRAFT. DIE VERÖFFENTLICHUNG DER GEÄNDERTEN UND NEU FORMULIERTEN VEREINBARUNG DURCH ALIEXPRESS.COM UND DIE FORTGESETZTE NUTZUNG DES SERVICE GELTEN ALS ANNAHME DER GEÄNDERTEN BEDINGUNGEN. ES LIEGT IN DER VERANTWORTUNG DES MITGLIEDS, DIE NUTZUNGSBEDINGUNGEN REGELMÄSSIG AUF AKTUALISIERUNGEN ZU ÜBERPRÜFEN, UND ALIEXPRESS.COM IST NICHT VERPFLICHTET, BESTÄTIGENDE ANKÜNDIGUNGEN VON ÄNDERUNGEN DIESER VEREINBARUNG DURCH ANDERE MITTEL ALS DIE VERÖFFENTLICHUNG DER AKTUALISIERUNGEN AUF DEN SEITEN BEREITZUSTELLEN.

2. DIE DIENSTE

2.1 Die Dienste werden kostenlos für einen nicht näher bestimmten Zeitraum angeboten, sofern diese nicht in Übereinstimmung mit den Bedingungen dieses Vertrags beendet werden.

2.2 Die Dienste weisen folgende Kernmerkmale auf (die von Zeit zu Zeit für eingeplante oder nicht eingeplante Wartungszwecke im alleinigen Ermessen von AliExpress.com ergänzt, geändert oder ausgesetzt werden können, was Ihnen mitgeteilt wird) („Kostenlose Vorteile für Mitglieder"):

(a) Das Unternehmensprofil - ermöglicht es jedem Mitglied, grundlegende Informationen zu seinem Unternehmen;

(b) Produkte - ermöglicht es jedem Mitglied, Beschreibungen, Spezifikationen und Bilder von Produkten anzuzeigen und zu überarbeiten; und

(c) Buyer Trade Lead Posting - ermöglicht es jedem Mitglied, auf den Seiten Angebote zum Einkauf von Produkten und Leistungen bei anderen Nutzern der Seiten öffentlich einzustellen.

2.3 ALIEXPRESS.COM KANN JEDERZEIT UND IM EIGENEN ERMESSEN ALLE ODER EINEN TEIL DER OBEN GENANNTEN KOSTENLOSEN VORTEILE FÜR MITGLIEDER AUSSETZEN ODER BEENDEN, OHNE SCHADENERSATZ FÜR VERLUSTE ODER SCHÄDEN, DIE AUS ODER IN VERBINDUNG MIT DIESER AUSSETZUNG ODER BEENDIGUNG ENTSTEHEN. ALIEXPRESS.COM BEHÄLT SICH DAS RECHT VOR, JEDERZEIT UND IM EIGENEN ERMESSEN EINE GEBÜHR FÜR DIE DIENSTE ODER EIN MERKMAL ODER EINE FUNKTION DER DIENSTE MIT ZUKÜNFTIGER WIRKUNG ZU ERHEBEN.

2.4 Vorteile, Merkmale und Funktionen, die einem Mitglied zur Verfügung stehen, können je nach Land und Region variieren. Es wird keine Garantie oder Gewährleistung dahingehend abgegeben, dass ein bestimmtes Merkmal oder eine bestimmte Funktion oder dieselbe Art und derselbe Umfang an Merkmalen und Funktionen verfügbar sein werden.

2.5Die Verfügbarkeit von Transaktionsmerkmalen und -funktionen auf den Seiten für ein Mitglied kann von der Verifizierung der Identität des Mitglieds und/oder von der Überprüfung des vom Mitglied angegebenen Bankkontos durch AliExpress.com und/oder deren bevollmächtigte, unabhängige Dritte abhängig sein.

2.6 AliExpress.com teilt jedem Mitglied eine Mitglieds-ID und ein Passwort zu (letzteres wird vom Mitglied während der Anmeldung festgelegt), damit über ein solches Mitgliedskonto Zugriff auf die Dienste besteht. Jedes Mitglied ist allein für die Geheimhaltung seiner Mitglieds-ID und seines Passworts sowie für alle Nutzungen und Aktivitäten verantwortlich, die mit dieser Mitglieds-ID und dem Passwort durchgeführt werden (unabhängig davon, ob diese Nutzungen oder Aktivitäten genehmigt wurden oder nicht). Eine Kombination bestehend aus Mitglieds-ID und Passwort ist für ein einziges Konto einmalig, und kein Mitglied darf sein Konto, seine Mitglieds-ID oder sein Passwort mit einer anderen Person , ggf. auch nicht mit anderen Personen des eigenen Unternehmens des Mitglieds teilen, diese Daten übertragen oder deren Nutzung genehmigen. Jedes Mitglied erkennt an, dass das Teilen eines Kontos mit anderen Personen, oder die Genehmigung an mehrere Benutzer außerhalb der eigenen Geschäftseinheit zur Nutzung des eigenen Kontos (gemeinsam „Mehrfachnutzung “) zu irreparablen Schäden für AliExpress.com führen kann. JEDES MITGLIED MUSS ALIEXPRESS.COM FÜR VERLUSTE ODER SCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF ENTGANGENE GEWINNE) ENTSCHÄDIGEN, DIE ALIEXPRESS.COM AUFGRUND EINER SOLCHEN MEHRFACHNUTZUNG VON EINEM KONTO ENTSTANDEN SIND. Jedes Mitglied verpflichtet sich hiermit dazu, AliExpress.com umgehend über jede nicht genehmigte Nutzung des eigenen Kontos, der Mitglieds-ID oder des Passworts oder über jeden anderen Verstoß gegen Sicherheitsvorschriften zu informieren. JEDES MITGLIED STIMMT HIERMIT ZU, DASS ALIEXPRESS.COM NICHT FÜR VERLUSTE ODER SCHÄDEN HAFTET, DIE AUFGRUND DES VERSÄUMNISSES EINES MITGLIEDS ENTSTEHEN, DIESEN PARAGRAPHEN EINZUHALTEN.

2.7 ALIEXPRESS.COM BEHÄLT SICH DAS RECHT VOR, JEDERZEIT VORÜBERGEHEND ODER DAUERHAFT UND OHNE VORHERIGE ANKÜNDIGUNG DIE DIENSTE ODER EINE DER DAMIT VERBUNDENEN FUNKTIONEN ODER ANWENDUNGEN ZU ÄNDERN, ZU AKTUALISIEREN, ZU ERGÄNZEN, EINZUSCHRÄNKEN ODER AUSZUSETZEN, AUSSER IN BEZUG AUF NUTZER VON ALIEXPRESS IN RELEVANTEN GERICHTSBARKEITEN UND SÜDKOREA. AliExpress.com behält sich weiterhin das Recht vor, ist hierzu jedoch nicht verpflichtet, die Dienste oder zukünftige Versionen dieser Dienste durch neue Merkmale, Funktionen, Anwendungen oder Bedingungen zu ergänzen, außer in Bezug auf Nutzer von AliExpress in relevanten Gerichtsbarkeiten und Südkorea. Alle neuen Merkmale, Funktionen, Anwendungen, Bedingungen, Ergänzungen, Upgrades und Änderungen unterliegen diesem Vertrag, sofern AliExpress.com. keine anderen Angaben macht. In Bezug auf Nutzer von AliExpress in relevanten Gerichtsbarkeiten ist AliExpress CIS Holding Pte. Ltd. die relevante Partei. In Bezug auf AliExpress-Nutzer aus Südkorea sind ALIEXPRESS KOREA HOLDING (SINGAPORE) PTE. LTD und AliExpress Korea Limited die relevanten Parteien.

2.8 Jedes Mitglied erkennt an, dass die Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste ganz oder teilweise und unabhängig von der Ursache nachteilige Auswirkungen auf die eigenen Geschäfte haben kann. JEDES MITGLIED STIMMT HIERMIT ZU, DASS ALIEXPRESS.COM UNTER KEINEN UMSTÄNDEN GEGENÜBER DEM MITGLIED ODER EINEM DRITTEN FÜR DIE UNMÖGLICHKEIT DER DIENSTE-NUTZUNG (SEI ES AUFGRUND EINER UNTERBRECHUNG, ÄNDERUNGEN ODER BEENDIGUNG DER DIENSTE ODER AUS EINEM ANDEREN GRUND), FÜR JEGLICHE VERZÖGERUNGEN, UNGENAUIGKEITEN, FEHLER ODER UNTERLASSUNGEN HINSICHTLICH DER KOMMUNIKATION ODER HINSICHTLICH DER ÜBERTRAGUNG ODER DES EMPFANGS DIESER KOMMUNIKATION GANZ ODER TEILWEISE ODER FÜR VERLUSTE ODER SCHÄDEN (DIREKTE, INDIREKTE, FOLGESCHÄDEN ODER SONSTIGE SCHÄDEN) HAFTET, DIE AUS DER NUTZUNG ODER DER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG DER DIENSTE RESULTIEREN.

2.9 Falls Ihre IP-Adresse aus dem Gebiet der VR China stammt, erhalten Sie bei erfolgreichem Abschluss Ihrer Anmeldung zur kostenlosen Mitgliedschaft bei AliExpress.com zusätzlich zu Ihrer Mitglieds-ID einen Alipay-Benutzernamen. Falls Ihre Anmeldung vor dem 18. März 2013 erfolgt ist, oder die E-Mail Adresse, die Sie für Ihre Anmeldung verwendet haben, bereits bei anderen Alibaba-Webseiten (wie nachfolgend definiert) registriert ist, erhalten Sie keinen Alipay-Benutzernamen. Es ist Ihnen gestattet, diesen Alipay-Benutzernamen zum Login auf die Webseiten einschließlich www.alipay.com, www.taobao.com, www.tmall.com, www.etao.com, www.ju.taobao.com, www.aliyun.com, www.china.alibaba.com und andere Webseiten (gemeinsam die „Alibaba-Seiten“) zu verwenden. Sie erklären hiermit und stimmen zu, AliExpress.com zu bevollmächtigen, jegliche Informationen im Zusammenhang mit Ihrer Mitglieds-ID an die Alibaba-Webseiten weiterzuleiten, damit diese Ihnen einfachen und schnellen Zugriff gewähren können. Ihr Alipay-Benutzername unterliegt denselben Bedingungen wie Ihre Mitglieds-ID, wie in diesem Vertrag zuvor beschrieben. ALIEXPRESS.COM BEHÄLT SICH DAS RECHT VOR, IHREN ZUGRIFF AUF DIE DIENSTE VON ALIEXPRESS.COM UND DIE ALIBABA-WEBSEITEN ODER DIE NUTZUNG IHRES ALIPAY-BENUTZERNAMENS OHNE VORHERIGE MITTEILUNG UND IN SEINEM ALLEINIGEN ERMESSEN AUSZUSETZEN, EINZUSCHRÄNKEN ODER ABZULEHNEN, OHNE SCHADENERSATZ FÜR VERLUSTE ODER SCHÄDEN, DIE AUS ODER IN VERBINDUNG MIT DIESER AUSSETZUNG ODER BEENDIGUNG ENTSTEHEN, WENN SIE: (A) DIE DIENSTE VON ALIEXPRESS.COM ODER DIE ÜBER DIE WEBSEITEN UND DIE ALIBABA-WEBSEITEN BEREITGESTELLTEN DIENSTE DAZU BENUTZEN, EINE NATÜRLICHE ODER JURISTISCHE PERSON ZU BETRÜGEN; (B) SICH AN RECHTSWIDRIGEN AKTIVITÄTEN BETEILIGEN, EINSCHLIESSLICH UND UNEINGESCHRÄNKT SOLCHE AKTIVITÄTEN, DIE EINE VERLETZUNG GEISTIGER EIGENTUMSRECHTE DARSTELLEN, EINE ZIVILRECHTLICHE HAFTUNG VERURSACHEN ODER EINE STRAFTAT DARSTELLEN; (C) SICH AN AKTIVITÄTEN BETEILIGEN, DIE IN SONSTIGER WEISE EINE HAFTUNG DURCH ALIEXPRESS.COM, DIE WEBSEITEN ODER DIE ALIBABA-WEBSEITEN VERURSACHEN.

2.10 Wenn Sie freiwillig Informationen an die Websites zur Veröffentlichung auf den Websites über die Publishing-Tools, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Unternehmens- oder Geschäftsprofil, Produktkatalog, Trade Leads, Business Trust System und jede Diskussion Forum, geben, wird davon ausgegangen, dass Sie Ihre Zustimmung zur Veröffentlichung solcher Informationen auf den Websites gegeben haben.

3. VERANTWORTLICHKEITEN DES MITGLIEDS

3.1 Jedes Mitglied erklärt, garantiert und erklärt sich damit einverstanden (a) wahre, genaue, aktuelle und vollständige Informationen über sich selbst und die eigenen Geschäftsreferenzen vorzulegen, wie diese von AliExpress.com verlangt werden können und (b) sämtliche Informationen so zu führen und unverzüglich zu ändern, dass diese stets wahr, genau, aktuell und vollständig sind. Geschäftsmitglieder müssen ihre genauen Eintragungsdaten und andere von AliExpress.com verlangten Informationen angeben und bei Veränderung aktualisieren. Soweit nach geltendem Recht zulässig, erteilt jedes Mitglied AliExpress.com hiermit eine unwiderrufliche, zeitlich unbegrenzte, weltweite und gebührenfreie, (über mehrere Ebenen hinweg) unterlizenzierbare Lizenz zur Anzeige und Nutzung aller Informationen, die vom jeweiligen Mitglied gemäß des in diesem Vertrag genannten Zwecks vorgelegt werden, und zur Ausübung der Urheberrechte, Veröffentlichungs- und Datenbankrechte, die Sie an diesen Materialien oder Informationenin sämtlichen Medien haben, die derzeit bekannt oder nicht bekannt sind. Informationen, die unter Datenschutzgesetzen geschützt sind, werden nur in Übereinstimmung mit diesen Gesetzen verwendet und aufbewahrt.

3.2 Jedes Mitglied stimmt zu, garantiert und erklärt sich damit einverstanden, dass die Nutzung der Dienste und der Seiten durch das Mitglied:

(a) keine falschen Informationen oder Angebote von Artikeln in betrügerischer Absicht enthält oder den Verkauf oder versuchten Verkauf von gefälschten oder gestohlenen Artikeln enthält, und auch keine Artikel enthält, deren Verkauf und/oder Vermarktung aufgrund geltender Gesetze untersagt ist bzw. dass die Aktivitäten des Mitglieds auch auf sonstige Weise keine illegalen Aktivitäten fördern;

(b) nicht Teil eines Programms zum Betrug anderer Mitglieder oder Nutzer der Seiten ist oder für sonstige betrügerische Zwecke verwendet wird;

(c) nicht zu einer Verletzung der Urheberrechte, Patente, Markenzeichen, Handelsgeheimnisse oder anderer geschützter Rechte oder Rechte der Veröffentlichung oder der Privatsphäre Dritter oder anderer legitimer Rechte führt oder in sonstiger Weise die Verletzung dieser Rechte oder einen Verstoß gegen diese Rechte begünstigt oder fördert;

(d) keine natürliche oder juristische Person nachahmt, sich selbst falsch darstellt oder Ihre Verbindung zu einer natürlichen oder juristischen Person vortäuscht;

(e) nicht gegen geltendes Recht, Anordnungen, Erlasse oder Vorschriften (einschließlich und uneingeschränkt gegen Regelungen zur Exportkontrolle, zum Verbraucherschutz, zum unlauteren Wettbewerb, zur Anti-Diskriminierung oder zur irreführenden Werbung) verstößt;

(f) keine Informationen enthält, die diffamierend, beleidigend, rechtswidrig, bedrohlich oder unrechtmäßig beleidigend sind;

(g) keine Informationen enthält, die obszön sind oder pornografische oder sexuelle Inhalte oder Angebote enthalten oder auf diese schließen lassen oder die auf sonstige Weise eindeutig sexuelle Materialien enthalten oder die anderweitig für Minderjährige schädlich sind;

(h) keine Diskriminierung aufgrund von Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Orientierung oder Alter fördert;

(i) keine Materialien enthält, die nicht genehmigte Werbung oder Belästigungen (einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Spamming) darstellen, mit denen in die Privatsphäre eingedrungen wird oder die zu Verhaltensweisen auffordern, die eine Straftat darstellen würden, Anlass für eine zivilrechtliche Haftung geben oder in sonstiger Weise gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstoßen;

(j) keine Versuche darstellt, die verschiedenen geschützten Verzeichnisse, Datenbanken und Listen von AliExpress.com zu kopieren, zu reproduzieren, zu verwerten oder zu enteignen;

(k) keine Computerviren oder andere destruktiven Instrumente und Codes enthält, die dazu führen, Software- oder Hardware-Systeme, Daten oder persönliche Informationen zu schädigen, in diese einzugreifen, diese zu unterbrechen oder zu enteignen;

(l) kein Programm zur Unterminierung der Integrität von Computersystemen oder Netzwerken enthält, die von AliExpress.com und/oder Nutzern der Dienste genutzt werden, und kein Mitglied darf versuchen, unerlaubt Zugriff auf diese Computersysteme oder Netzwerke zu erhalten;

(m) weder direkt noch indirekt eine Verbindung zu Waren oder Dienstleistungen oder anderen Materialien herstellt oder Beschreibungen davon enthält, die gegen ein Gesetz oder eine Vorschrift verstoßen oder die gemäß diesem Vertrag oder den Nutzungsbedingungen verboten sind;

(n) kein Produkt auflistet oder verkauft, das von einem Hersteller oder einer staatlichen Behörde zurückgerufen wurde, wenn der Verkauf des Produkts durch ein Gesetz oder eine Vorschrift verboten ist oder das Produkt eine Gefahr für die Gesundheit oder Sicherheit darstellt, wie von einer zuständigen staatlichen Behörde festgelegt; oder wenn ein solches Produkt einem vorläufigen und dauerhaften Verbot unterliegt, das von einer zuständigen staatlichen Behörde verhängt wurde; oder wenn ein solches Produkt Gegenstand einer öffentlichen Bekanntmachung über einen Defekt oder ein Versäumnis ist, die von einer zuständigen staatlichen Behörde erlassen wurde; oder

(o) anderweitig zu einer Haftung für AliExpress.com oder dessen Tochtergesellschaften führt.

3.3 Jedes Mitglied stimmt zu, garantiert und erklärt sich damit einverstanden, dass es in Bezug auf Informationen über einen Unternehmenssachverständigen oder in Bezug auf Informationen, die im Namen des Unternehmenssachverständigen eingestellt wurden, alle erforderlichen Zustimmungen, Genehmigungen und Verzichtserklärungen von diesem Unternehmenssachverständigen erhalten hat, um (a) als Unternehmenssachverständiger dieses Mitglieds zu handeln; (b) deren Kontaktdaten und -informationen, Referenzschreiben und Kommentare in ihrem Auftrag einzustellen und zu veröffentlichen und damit (c) Dritten die Kontaktaufnahme zu diesen Unternehmenssachverständigen zu ermöglichen, um Behauptungen oder Angaben über das Mitglied zu unterstützen. Jedes Mitglied garantiert weiterhin, dass jegliche Referenzschreiben und Kommentare wahr und richtig sind, und es verzichtet hiermit auf jegliche Anforderung, dass vor der Kontaktaufnahme eines Dritten mit dem Unternehmenssachverständigen die Zustimmung dieses Mitglieds einzuholen ist. Jedes Mitglied ist verpflichtet, die gesammelten personenbezogenen Daten streng vertraulich zu behandeln und darf sie nicht ohne Genehmigung oder Zustimmung der Betroffenen an Dritte, einschließlich verbundener Unternehmen, weitergeben, es sei denn, dies ist für die Zusammenarbeit bei behördlichen oder Strafverfolgungsmaßnahmen in Übereinstimmung mit dem Gesetz erforderlich.

3.4 Das Mitglied darf keinerlei Maßnahmen ergreifen, die zu einer Unterminierung der Integrität des Feedback-Systems von AliExpress.com führen, zum Beispiel, indem mit einer zweiten Mitglieds-ID oder von Dritten nur positives Feedback für dieses Mitglied vergeben wird oder indem unbegründetes, negatives Feedback für andere Mitglieder eingestellt wird. Das Mitglied muss auch seine Beziehung zu dem Nutzer offenlegen, für den es eine Bewertung abgibt. Das Mitglied erkennt an, dass AliExpress.com das Recht hat, Maßnahmen bezüglich solcher Rückmeldungen in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen zu ergreifen.

3.5 Jedes Mitglied erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, dass AliExpress.com sich das Recht zur aktiven Überwachung und zur redaktionellen Kontrolle des Inhalts von Mitteilungen oder anderer Materialien oder Informationen vorbehält, die aufgrund der Dienste erstellt oder erhalten werden oder auf die durch die Dienste zugegriffen werden kann, hierzu jedoch nicht verpflichtet ist. AliExpress.com genehmigt die Inhalte von Kommentaren oder sonstigen Materialien oder Informationen von Mitgliedern nicht, verifiziert diese nicht und bestätigt diese in keiner Weise. Jedes Mitglied ist allein für die Inhalte seiner Mitteilungen oder für den Inhalt seiner Kommentare oder anderer Materialien oder Informationen verantwortlich und kann rechtlich für diese haftbar oder verantwortlich gemacht werden.

3.6 Jedes Mitglied stimmt zu, garantiert und erklärt sich damit einverstanden, dass es alle erforderlichen Lizenzen und Genehmigungen Dritter eingeholt hat, und dass es allein dafür verantwortlich ist, sicher zu stellen, dass sämtliche Materialien oder Informationen, die vom Mitglied auf den Seiten eingestellt oder deren Anzeige vom Mitglied auf AliExpress.com genehmigt werden, keine Urheberrechte, Patente, Warenzeichen, Handelsgeheimnisse oder sonstige persönlichen Rechte oder Eigentumsrechte von Dritten verletzt oder dass die Genehmigung des/der Eigentümer(s) dieser Rechte zur Einstellung eingeholt wurden. Jedes Mitglied erklärt, garantiert und stimmt zu, dass es das Recht und die Vollmacht hat, die Produkte zu verkaufen, zu vertreiben oder deren Verkauf oder Vertrieb anzubieten, die in den Materialien oder Informationen beschrieben sind, die vom Mitglied auf den Seiten eingestellt werden, oder die vom Mitglied bei AliExpress.com bereitgestellt oder deren Anzeige vom Mitglied auf AliExpress.com genehmigt werden.

3.7 Soweit zutreffend, erklärt sich jedes Mitglied damit einverstanden, dass bestimmte Produkte, die nach Kalifornien verkauft werden, einen Warnhinweis gemäß California Health & Safety Code Section 25249.6 ("Proposition 65-Warnhinweis") erfordern, und jedes Mitglied verpflichtet sich, (a) unverzüglich einen Proposition 65-Warnhinweis auf der Produktdetailseite anzuzeigen, wie es das entsprechende Gesetz verlangt; (b) AliExpress. com zu ermächtigen, einen Proposition 65-Warnhinweis in Ihrem Namen anzuzeigen; und (c) einen Proposition 65-Warnhinweis für ein Produkt nur dann zu überarbeiten oder zu entfernen, wenn der vorherige Warnhinweis geändert werden muss oder nicht mehr gesetzlich vorgeschrieben ist.

3.8 Falls ein Mitglied gegen die Erklärungen, Garantien und Zusicherungen gemäß den oben genannten Paragraphen 3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5, 3.6 oder 3.7 verstößt, oder wenn AliExpress.com berechtigten Grund zur Annahme hat, dass ein Mitglied gegen diese Erklärungen, Garantien und Zusicherungen verstößt, oder wenn nach einer Beschwerde oder Forderung eines anderen Mitglieds oder eines Dritten AliExpress.com berechtigte Gründe zur Annahme hat, dass ein Mitglied vorsätzlich oder wesentlich gegen den Vertrag zwischen dem Mitglied und diesem Dritten verstoßen hat, einschließlich, jedoch uneingeschränkt in solchen Fällen, in denen ein Mitglied, das unter Verwendung der Seiten und Leistungen Produkte oder Dienstleistungen liefert, es versäumt hat, von diesem Dritten bestellte Artikel nach Erhalt des Kaufpreises auszuliefern, oder in denen ein solches Mitglied die Artikel ausgeliefert hat, die jedoch in wesentlichen Aspekten nicht den Bedingungen und Beschreibungen im Vertrag zwischen dem Mitglied und diesem Dritten entsprechen, oder wenn AliExpress.com Grund zu der Annahme hat, dass dieses Mitglied eine gestohlene Kreditkarte oder andere falsche oder irreführende Informationen bei einer Online-Transaktion genutzt hat, so hat AliExpress.com das Recht, die Dienste und alle kostenlosen Vorteile für dieses Mitglied ohne jegliche Entschädigung auszusetzen oder zu beenden, ohne Schadenersatz für Verluste und Schäden, die aus oder in Verbindung mit dieser Aussetzung oder Beendigung entstanden sind, und die derzeitige und jede zukünftige Nutzung dieser Dienste oder anderer, möglicherweise von AliExpress.com angebotener Serviceleistungen einzuschränken oder abzulehnen. Weiterhin behält sich AliExpress.com das Recht vor, in seinem alleinigen Ermessen die Anzahl der Produktauflistungen zu beschränken, die ein Mitglied auf den Seiten einstellen kann, und zwar für einen solchen Zeitraum, den AliExpress.com für angemessen ansieht, und jegliche Materialien zu entfernen, die AliExpress.com in begründeter Weise als rechtswidrig ansieht, die AliExpress.com einer möglichen Haftung aussetzen, die gegen diesen Vertrag oder die Nutzungsbedingungen verstoßen oder die in sonstiger Weise nach Auffassung von AliExpress.com als unangemessen erachtet werden. AliExpress.com behält sich das Recht vor, uneingeschränkt mit staatlichen Behörden, Aufsichts- und Strafverfolgungsbehörden, privaten Ermittlern und/oder geschädigten Dritten bei den Ermittlungen zu Straftaten oder zivilrechtlichen Vergehen zu kooperieren. Des Weiteren ERKENNT DAS MITGLIED AN UND ERKLÄRT SICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS ALIEXPRESS.COM, SOWEIT DIES VON DEN GELTENDEN GESETZEN UND ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN, EINSCHLIESSLICH UND OHNE EINSCHRÄNKUNG EINER REGIERUNG, EINER AUFSICHTSBEHÖRDE ODER EINER STRAFVERFOLGUNGSBEHÖRDE ODER EINER GESCHÄDIGTEN DRITTEN PARTEI, ODER ALS ERGEBNIS EINER UNTERLASSUNGSAUFFORDERUNG ODER EINER ANDEREN RECHTLICHEN MASSNAHME GEFORDERT WIRD, BESTIMMTE INFORMATIONEN AN DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN WEITERGIBT. AliExpress.com haftet nicht für Schäden oder die daraus resultierenden Folgen, und das MITGLIED STIMMT ZU, AUFGRUND DIESER OFFENLEGUNG WEDER KLAGE NOCH ANSPRÜCHE GEGEN ALIEXPRESS.COM ZU ERHEBEN. Im Zusammenhang mit allen zuvor genannten Punkten kann AliExpress.com (i) das Konto eines Mitglieds aussetzen oder kündigen, wenn AliExpress.com dies in seinem alleinigen Ermessen als angemessen erachtet und (ii) Entscheidungen über Maßnahmen gegen ein Mitglied auf den Seiten bekannt geben, zusammen mit relevanten Informationen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf den Namen des Mitglieds, die illegale Handlung oder den Verstoß gegen die relevanten Regeln auf den Seiten oder anderen öffentlichen Plattformen.

3.9 JedesMitglied verpflichtet sich, AliExpress.com und seine Tochtergesellschaften, Geschäftsführer, Mitarbeiter, Bevollmächtigten und Vertreter von jeglichen Ansprüchen, Verlusten, Schäden, Klagen oder Haftungen jeglicher Art (einschließlich Anwaltsgebühren und Kosten) freizustellen, zu schützen und schadlos zu halten, die sich aus oder im Zusammenhang mit einer tatsächlichen oder mutmasslichen Verletzung des Vertrags durch das Mitglied ergeben. AliExpress.com behält sich das Recht vor, einen Rechtsbeistand auszuwählen und die Abwehr und Klärung einer solchen Angelegenheit nach eigenem Ermessen zu prüfen.

Jedes Mitglied stimmt weiterhin zu, dass AliExpress.com nicht für Materialien verantwortlich ist, die von einem Mitglied oder einem Dritten eingestellt werden und dafür keinerlei Haftung gegenüber dem Mitglied oder einer anderen Person übernimmt. Gleiches gilt für betrügerische, falsche, irreführende, ungenaue, diffamierende, beleidigende oder gesetzeswidrige Materialien. Jedes Mitglied stimmt außerdem zu, dass das Risiko eines Schadens aufgrund derartiger Materialien allein bei dem jeweiligen Mitglied liegt.

4. TRANSAKTIONEN ZWISCHEN KÄUFERN UND VERKÄUFERN

4.1 AliExpress.com bietet über die Seiten eine elektronische, web-basierte Plattform für den Informationsaustausch und Abschluss von Kauf- und Verkaufstransaktionen von Produkten und Dienstleistungen zwischen Käufern und Verkäufern online an. AliExpress.com behält sich das Recht vor, bestimmte Merkmale oder Funktionen auf der Plattform für bestimmte Mitglieder einzuschränken. Trotz der Bereitstellung der Plattform über die Webseite vertritt AliExpress.com weder den Käufer noch den Verkäufer bei bestimmten Transaktionen, unabhängig davon, ob derartige Transaktionen auf der oder über die Seiten getätigt werden. AliExpress.com kontrolliert die Qualität, Sicherheit, Rechtmäßigkeit oder Verfügbarkeit von Produkten oder Dienstleistungen nicht, die auf des Seiten zum Verkauf angeboten werden und haftet weder hierfür noch für die Möglichkeit der Lieferanten, einen Verkauf abzuschließen noch für die Möglichkeit der Käufer, einen Kauf abzuschließen.

4.2 Mitglieder werden hiermit darüber in Kenntnis gesetzt, dass Risiken bei Geschäften mit Personen bestehen, die unter falschen Vorgaben handeln. AliExpress.com setzt verschiedene Techniken ein, um die Genauigkeit der Informationen zu verifizieren, die von unseren Nutzern bei der Anmeldung auf der Webseite angegeben werden. Da die Benutzerverifizierung im Internet jedoch schwierig ist, ist AliExpress.com nicht in der Lage, die angegebene Identität für jedes kostenlose, auf der Webseite vertretene Mitglied zu bestätigen und tut dies auch nicht. Ferner kann AliExpress.com nur angemessene Anstrengungen unternehmen, um die persönliche Identität für den Vertreter eines Verkäufers im Gebiet der VR China zu verifizieren, der auf www.aliexpress.com gemäß dem geltenden Recht der VR China ein Geschäft eröffnet. Wir fordern Sie auf, die verschiedenen auf den Seiten verfügbaren Tools zu verwenden und Ihren gesunden Menschenverstand einzusetzen, um zu entscheiden, mit wem Sie Geschäfte tätigen.

4.3 JEDES MITGLIED, DAS AUF DIE SEITEN UND DEN DIENST ZUGREIFT UND DIESE NUTZT, ÜBERNIMMT DAS VOLLE RISIKO BEI DER DURCHFÜHRUNG VON KAUF- UND VERKAUFSTRANSAKTIONEN IN VERBINDUNG MIT DEN/DEM ODER ÜBER DIE SEITEN BZW. DEN DIENST. DERARTIGE RISIKEN UMFASSEN, SIND JEDOCH NICHT DARAUF BESCHRÄNKT, DIE FALSCHE DARSTELLUNG VON PRODUKTEN UND DIENSTLEISTUNGEN, BETRÜGERISCHE VERFAHREN, NICHT ZUFRIEDENSTELLENDE QUALITÄT, VERSÄUMNISSE BEI DER EINHALTUNG VON SPEZIFIKATIONEN, FEHLERHAFTE PRODUKTE, VERZÖGERUNGEN ODER VERSÄUMNISSE HINSICHTLICH LIEFERUNG ODER BEZAHLUNG, FALSCHE KOSTENBERECHNUNGEN, VERSTÖSSE GEGEN GARANTIEVEREINBARUNGEN UND GEGEN DEN VERTRAG SOWIE TRANSPORTUNFÄLLE („TRANSAKTIONSRISIKEN“). JEDES MITGLIED STIMMT ZU, DASS ALIEXPRESS.COM NICHT FÜR SCHÄDEN, VERBINDLICHKEITEN, KOSTEN, KÖRPERLICHE SCHÄDEN, UNANNEHMLICHKEITEN, GESCHÄFTSUNTERBRECHUNGEN ODER AUSGABEN JEGLICHER ART HAFTBAR ODER VERANTWORTLICH GEMACHT WERDEN KANN, DIE AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT EINEM TRANSAKTIONSRISIKO ENTSTEHEN KÖNNEN. AliExpress.com hat das Recht, das Konto eines Mitglieds zu sperren oder zu kündigen oder vom Konto eines Mitglieds die damit verbundenen Kosten oder Ausgaben abzuziehen, die AliExpress.com im Zusammenhang mit den von diesem Mitglied verursachten Transaktionsrisiken entstehen. DAS MITGLIED ERKLÄRT SICH DAMIT EINVERSTANDEN, ALIEXPRESS.COM (UND DIE VERTRETER, VERBUNDENEN UNTERNEHMEN, DIREKTOREN, LEITENDEN ANGESTELLTEN UND MITARBEITER VON ALIEXPRESS.COM) VON ALLEN ANSPRÜCHEN, FORDERUNGEN, KLAGEN, VERFAHREN, KOSTEN, AUSGABEN UND SCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF TATSÄCHLICHE, BESONDERE, ZUFÄLLIGE ODER FOLGESCHÄDEN) DIE SICH AUS ODER IN VERBINDUNG MIT EINEM TRANSAKTIONSRISIKO ERGEBEN, ZU BEFREIEN UND ZU ENTSCHÄDIGEN.

4.4 Die Mitglieder alleine sind für die Festlegung von, die Zustimmung zu, das Eingehen von und die Anwendung von allen Bedingungen zu den Transaktionen verantwortlich, die auf der, über die oder aufgrund der Nutzung der Seiten getätigt werden, einschließlich und nicht darauf beschränkt jegliche Nichterfüllung, Nichtlieferung, Fehllieferung, Diebstahl oder andere Fehler oder Handlungen im Zusammenhang mit der Erfüllung der Aufträge, jegliche Nichtkonformität oder Defekte, öffentliche oder private Rückrufe oder Sicherheitswarnungen in Bezug auf Produkte oder Dienstleistungen, die das Mitglied über die Dienste auflistet oder verkauft, die Bedingungen zu Zahlung, Rückgabe, Garantie, Versand, Versicherung, Gebühren, Steuern, Eigentumsrecht, Lizenzen, Strafen, Genehmigungen, Handhabung, Transport und Lagerung, vorbehaltlich zusätzlicher Verpflichtungen aus dem Vertrag über Transaktionsleistungen (und insbesondere Klausel 3.2). Alle Käufe, die über die Dienste getätigt werden, können den zusätzlichen Kaufbedingungen des jeweiligen Verkäufers unterliegen. Jedes Mitglied benachrichtigt AliExpress.com unverzüglich, sobald es Kenntnis von öffentlichen oder privaten Rückrufen, potenziellen Rückrufen, öffentlichen Bekanntmachungen von Mängeln oder Nichteinhaltung von Vorschriften durch eine zuständige Behörde, von einem vorläufigen oder dauerhaften Verbot durch eine zuständige Behörde oder von Sicherheitswarnungen für die Produkte und Dienstleistungen hat, die das Mitglied auflistet oder über die Dienstleistungen verkauft. Jedes Mitglied entfernt unverzüglich alle Angebote für Produkte, die von einem Hersteller oder einer staatlichen Behörde zurückgerufen werden, wenn der Verkauf des Produkts durch ein Gesetz oder eine Vorschrift verboten ist oder das Produkt eine von einer staatlichen Behörde festgelegte Gefahr für die Gesundheit oder Sicherheit darstellt, oder wenn ein solches Produkt Gegenstand einer öffentlichen Bekanntmachung über einen Defekt oder eine Nichteinhaltung von Vorschriften ist, die von einer zuständigen staatlichen Behörde herausgegeben wurde, oder wenn ein solches Produkt Gegenstand eines vorläufigen oder dauerhaften Verbots ist, das von einer zuständigen staatlichen Behörde verhängt wurde. Jedes Mitglied wird mit AliExpress.com zusammenarbeiten und AliExpress.com in Verbindung mit Rückrufaktionen oder Sicherheitswarnungen unterstützen, einschließlich der Einleitung von Verfahren zur Rückgabe von Artikeln an das Mitglied und der anschließenden Vernichtung der zurückgerufenen Produkte. Jedes Mitglied trägt die alleinige Verantwortung für alle Kosten und Ausgaben, die dem Mitglied, AliExpress.com oder einem der verbundenen Unternehmen von AliExpress.com im Zusammenhang mit einem solchen Rückruf oder potenziellen Rückruf oder Sicherheitswarnungen entstehen (einschließlich der Kosten für die Rücksendung, Vernichtung, Erstattung, Lagerung, Reparatur, Liquidierung oder Lieferung dieser zurückgerufenen Produkte an das Mitglied oder einen Verkäufer). Weder AliExpress.com noch eine seiner Tochtergesellschaften übernimmt irgendeine Verantwortung oder Haftung für die Sicherheit oder Leistung eines Produkts, das jedes Mitglied über die Dienste auflistet oder verkauft, einschließlich eines Produkts, das von einem Rückruf betroffen ist.

4.5 JEDES MITGLIED STIMMT ZU, SÄMTLICHE INFORMATIONEN UND MATERIALIEN ZU NENNEN, DIE IM ZUSAMMENHANG MIT DEN AUF DER TRANSAKTIONSPLATTFORM VOM MITGLIED ÜBER DIE SEITEN GETÄTIGTEN TRANSAKTIONEN VON ALIEXPRESS.COM VERNÜNFTIGERWEISE VERLANGT WERDEN KÖNNEN. ALIEXPRESS.COM HAT DAS RECHT, DAS KONTO EINES MITGLIEDS AUSZUSETZEN ODER ZU KÜNDIGEN, WENN DIESES MITGLIED ES VERSÄUMT, DIE GEFORDERTEN INFORMATIONEN UND MATERIALIEN VORZULEGEN, OHNE SCHADENERSATZ FÜR VERLUSTE ODER SCHÄDEN, DIE AUS ODER IN VERBINDUNG MIT DIESER AUSSETZUNG ODER BEENDIGUNG ENTSTEHEN.

4.6 FALLS ES IM ZUSAMMENHANG MIT EINER TRANSAKTION ZU EINEM STREIT ZWISCHEN EINEM MITGLIED UND DER VERTRAGSPARTEI KOMMT, STIMMT DIESES MITGLIED ZU, ALIEXPRESS.COM (UND DEREN ERFÜLLUNGSGEHILFEN, KONZERNGESELLSCHAFTEN, DIREKTOREN, FÜHRUNGSKRÄFTE UND MITARBEITER) VON JEGLICHEN ANSPRÜCHEN, FORDERUNGEN, KLAGEN, VERFAHREN, KOSTEN, AUSGABEN UND SCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH UND UNEINGESCHRÄNKT FÜR TATSÄCHLICHE SCHÄDEN, BESONDERE SCHADENANSPRÜCHE, NEBEN- ODER FOLGESCHÄDEN), DIE AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEM STREIT ODER DIESER TRANSAKTION ENTSTEHEN, ZU BEFREIEN UND DAHINGEHEND ZU ENTSCHÄDIGEN UND SCHADLOS ZU HALTEN.

4.7 Jedes Mitglied erkennt an, dass AliExpress.com das Recht hat, die Informationen über seine Identität nach seinem Austritt aus der Plattform aufzubewahren und die Informationen über das Produkt oder die Dienstleistung, die Zahlungsbelege, die Logistik und die Expresslieferung, die Rückgabe und den Ersatz von Waren sowie die Kundendienstleistungen aufzubewahren.

5. NUTZUNG VON DISKUSSIONSFOREN AUF DER WEBSEITE

5.1 AliExpress.com stellt seinen Mitgliedern gegen Gebühr oder kostenlos Diskussionsforen, Spalten zur Produktbewertung und Instant Messaging Tools auf den Seiten zur Verfügung, um eine offene, ehrliche und respektvolle Kommunikation zwischen all seinen Mitgliedern zu fördern und zu unterstützen. Die Diskussionsforen auf den Seiten dürfen von den Mitgliedern nicht als Marketingplattform benutzt werden, und die Mitglieder dürfen keinerlei Informationen in Bezug auf bevorzugte Produkte, keine Werbung für ihre Produkte oder für ihr Firmenprofil einstellen.

AliExpress.com ist ein Anbieter von "interaktiven Computerdiensten" und als solcher ist unsere Haftung für Verleumdung und andere Ansprüche, die sich aus Veröffentlichungen auf dieser Seite durch Dritte ergeben, begrenzt, wie im Communications Decency Act, 47 U.S.C. Section 230 beschrieben. AliExpress.com ist nicht verantwortlich für den Inhalt oder andere Informationen, die von Mitgliedern oder Dritten auf dieser Seite veröffentlicht werden. AliExpress.com garantiert weder die Richtigkeit solcher Beiträge noch übt es eine redaktionelle Kontrolle über solche Beiträge aus, noch übernimmt es eine rechtliche Verpflichtung zur redaktionellen Kontrolle der von Dritten eingestellten Inhalte oder eine Haftung in Verbindung mit solchen Beiträgen, einschließlich jeglicher Verantwortung oder Haftung für die Untersuchung oder Überprüfung der Richtigkeit von Inhalten oder anderen Informationen, die in solchen Beiträgen enthalten sind.

AliExpress.com setzt sich für den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum ein, um ein gesundes und sicheres E-Commerce-Umfeld zu erhalten und das Vertrauen zu bewahren, das Verbraucher und Händler in AliExpress.com setzen. Inhaber von Rechten an geistigem Eigentum, einschließlich ihrer bevollmächtigten Vertreter, können auf der AliExpress.com-Plattform zum Schutz geistigen Eigentums(https://ipp.alibabagroup.com/instruction/en.htm)Beschwerden in Form von Anträgen auf Entfernung von gelisteten Produkten oder Produktbeschreibungen einreichen, die angeblich ihre Rechte an geistigem Eigentum verletzen.

5.2 Jedes Mitglied erkennt an, dass sämtliche Daten, Texte, Software, Musik, Töne, Fotos, Graphiken, Videos, Mitteilungen oder andere Materialien („Inhalt“), unabhängig davon, ob diese öffentlich eingestellt oder privat in einem Diskussionsforum auf den Seiten übertragen wurden, das alleinige Eigentum desjenigen Mitglieds sind, von dem dieser Inhalt stammt. Dies bedeutet, dass das den Eintrag vornehmende Mitglied und nicht AliExpress.com uneingeschränkt für alle über unsere Foren auf den Seiten hochgeladenen oder geposteten Inhalte verantwortlich ist. AliExpress.com kontrolliert die Inhalte nicht, die über Foren eingestellt wurden, und übernimmt deshalb keine Garantie für deren Genauigkeit, Integrität oder Qualität.

5.3 Soweit dies dasanwendbare Recht erlaubt, behält sich AliExpress.com das Recht vor, Einträge in seinem alleinigen Ermessen ohne vorherige Mitteilung zu löschen oder zu bearbeiten, ist hierzu jedoch nicht verpflichtet. AliExpress.com kann Posting-Aktivitäten von jedem Mitglied überwachen, das gegen diesen Vertrag verstößt, und kann dessen Möglichkeit zur Einstellung von Mitteilungen in Diskussionsforen auf den Seiten einschränken, ist hierzu jedoch nicht verpflichtet. AliExpress.com haftet unter keinen Umständen für jegliche Inhalte, auch nicht (und uneingeschränkt) für Fehler oder Unterlassungen bei Inhalten oder für jegliche Verluste oder Schäden, die aufgrund der Nutzung der Diskussionsforen durch ein Mitglied entstanden sind. Jedes Mitglied stimmt zu, sämtliche Risiken im Zusammenhang mit der Nutzung von Inhalten zu prüfen und alle Risiken im Zusammenhang mit Inhalten zu übernehmen, darin enthalten das Vertrauen auf die Genauigkeit oder Vollständigkeit dieser Inhalte. Jedes Mitglied versteht, dass die Mitglieder bei der Nutzung der Diskussionsforen auf den Seiten von AliExpress.com möglicherweise Inhalten ausgesetzt sind, die beleidigend, anstößig oder unzulässig sind.

5.4 Ohne Einschränkung der Verantwortung eines jeden Mitglieds gemäß Punkt 3 dieses Vertrags, stimmt jedes Mitglied zu, die Diskussionsforen auf den Seiten nicht für folgende Zwecke zu verwenden:

(a) Hochladen, Posten oder E-Mail-Versand von Inhalten, die rechtswidrig, schädlich, bedrohlich, beleidigend, belästigend, diffamierend, vulgär, obszön, verleumderisch sind oder mit denen die Privatsphäre anderer verletzt wird, die gehässig oder rassistisch oder ethnisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;

(b) Schädigung Minderjähriger in irgendeiner Weise;

(c) Imitation einer Person oder Gesellschaft, falsche Angaben zu oder falsche Darstellung Ihrer Verbindung zu einer Person oder Gesellschaft oder Verschleierung des Ursprungs für irgendwelche Inhalte;

(d) "Stalking" oder sonstige Belästigung anderer Personen;

(e) Die Nutzung personenbezogener Daten über andere Nutzer zu Zwecken, die nicht mit der Diskussionsrunde zu tun haben oder personenbezogene Daten der Diskussionsrunde über Dritte ohne deren Autorisierung offen legen;

(f) Hochladen, Posten oder E-Mail-Versand von Inhalten, zu deren Übertragung Sie aufgrund eines Gesetzes oder einer vertraglichen Verpflichtung oder Treuhandverpflichtung nicht befugt sind;

(g) Hochladen, Posten oder E-Mail-Versand von Inhalten, die geistige Eigentumsrechte oder andere legitime Rechte einer sonstigen Partei verletzen;

(h) Hochladen, Posten oder E-Mail-Versand von unaufgeforderter oder nicht genehmigter Werbung, von Werbematerialien, „Junk Mail“, „Spam“, „Kettenbriefen“ oder jeder sonstigen Form von Bewerbung;

(i) Hochladen, Posten oder E-Mail-Versand von Inhalten, die Computerviren oder andere Computercodes, Dateien oder Programme enthalten, die den Zweck haben, die Funktionsfähigkeit einer Computer-Software, Hardware oder von Telekommunikationseinrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;

(j) Hochladen, Posten oder E-Mail-Versand von Inhalten, die eine Beschwerde hinsichtlich der Dienste von AliExpress.com enthalten oder die sich auf eine solche Beschwerde auf den Seiten oder auf andere Mitglieder bezieht; jede derartige Beschwerde muss an die E-Mail-Adresse des Kundenservice auf den Seiten gerichtet sein; oder

(k) Verletzung geltender nationaler oder internationaler Gesetze und Vorschriften.

5.5 Jedes Mitglied erkennt an, dass AliExpress.com Inhalte nicht vorab filtert, aber dass AliExpress.com das Recht hat (jedoch nicht dazu verpflichtet ist) in seinem alleinigen Ermessen Inhalte zu entfernen, zu ändern oder zu löschen, die in den Diskussionsforen auf den Seiten gepostet oder dort hochgeladen wurden jederzeit.

5.6 SOWEIT NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIG, ERTEILT JEDES MITGLIED ALIEXPRESS.COM EINE ZEITLICH UNBEGRENZTE, WELTWEITE, GEBÜHRENFREIE, UNWIDERRUFLICHE, NICHT-EXKLUSIVE LIZENZ (EINSCHLIESSLICH DEM RECHT ZUR UNTERLIZENSIERUNG ÜBER MEHRERE EBENEN) ZUR NUTZUNG, REPRODUKTION, ÄNDERUNG, ANPASSUNG, VERÖFFENTLICHUNG, ÜBERSETZUNG, ERSTELLUNG ABGELEITETER WERKE AUS, ZUR VERTEILUNG, WIEDERGABE UND ANZEIGE VON INHALTEN (GANZ ODER TEILWEISE), DIE VON EINEM MITGLIED BEI ALIEXPRESS.COM ZUR EINSTELLUNG AUF DEN WEBSEITEN UND/ODER ZUR AUFNAHME DIESER INHALTE IN ANDERE WERKE IN JEGLICHER FORM, IN DERZEIT BEKANNTE ODER EINZIG FÜR DIE ZWECKE EINES MIT DEM MITGLIED ABGESCHLOSSENEN VERTRAGS ENTWICKELTEN MEDIEN ODER TECHNOLOGIEN HOCHGELADEN, GEPOSTET ODER BEREITGESTELLT WURDEN.

5.7 JEDES MITGLIED ENTSCHÄDIGT ALIEXPRESS.COM UND DEREN TOCHTERGESELLSCHAFTEN, KONZERNGESELLSCHAFTEN, MITARBEITER, FÜHRUNGSKRÄFTE, ERFÜLLUNGSGEHILFEN ODER PARTNER UND HÄLT DIESE SCHADLOS FÜR ALLE DIREKTEN ODER INDIREKTEN VERLUSTE ODER SCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH FOLGEVERLUSTE UND ENTGANGENE GEWINNE, IDEELLE FIRMENWERTE ODER GESCHÄFTSMÖGLICHKEITEN), DIE AUS DER FORDERUNG EINES DRITTEN IN BEZUG AUF INHALTE ENTSTEHEN, DIE VON EINEM MITGLIED IN ODER ÜBER DIE DISKUSSIONSFOREN, SPALTEN ZUR PRODUKTBEWERTUNG ODER INSTANT MESSAGING TOOLS AUF DEN SEITEN HOCHGELADEN, GEPOSTET ODER PER E-MAIL VERSANDT WURDEN ODER AUFGRUND DES VERSTOSSES DIESES MITGLIEDS GEGEN DIE BESTIMMUNGEN IN PUNKT 5.4.

5.8 Wenn AliExpress.com Kenntnis über diese Verstöße erlangt, kann, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist, AliExpress.com jegliche Inhalte verbieten, löschen oder untersagen, die sich auf diese Verstöße beziehen oder die AliExpress.com in seinem alleinigen Ermessen für die Öffentlichkeit oder die Rechte von AliExpress.com oder deren Konzerngesellschaften, Lizenzgeber, Partner oder Mitglieder als schädlich erachtet.

5.9 AliExpress.com behält sich das Recht vor, Maßnahmen gleich welcher Art einzuleiten, die AliExpress.com für notwendig erachtet, um den Verstoß gegen Punkt 5.4 durch ein Mitglied zu verhindern; dies beinhaltet auch die nachfolgenden Maßnahmen:

(a) Versand einer Abmahnung an das jeweilige Mitglied (wenn AliExpress.com die Verletzungen als geringfügig erachtet); oder

(b) Verbot für das jeweilige Mitglied, sich an Diskussionsforen auf den Seiten zu beteiligen (wenn AliExpress.com die Verletzungen als schwer erachtet).

Alle Vorfälle werden erfasst, und die Entscheidung von AliExpress.com ist in allen diesen Fällen endgültig.

5.10 Sämtliche Informationen und/oder andere Inhalte, die auf den Seiten vom AliExpress.com-Serviceteam oder von Mitgliedern oder sonstigen Partnern eingestellt wurden, dienen lediglich Informationszwecken und dürfen unter keinen Umständen als rechtliche und/oder wirtschaftliche Beratung oder als Rechtsauffassung ausgelegt werden. Mitglieder werden aufgefordert, in diesen Situationen eine unabhängige, professionelle Beratung in Anspruch zu nehmen.

6. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

6.1 IM HÖCHSTEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG WERDEN DIE DIENSTE AUF DER BASIS „WIE GESEHEN" UND „WIE VERFÜGBAR“ ANGEBOTEN, UND ALIEXPRESS.COM LEHNT HIERMIT AUSDRÜCKLICH ALLE EXPLIZITEN ODER IMPLIZITEN GEWÄHRLEISTUNGEN AB, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG IN BEZUG AUF ZUSTAND, QUALITÄT, HALTBARKEIT, LEISTUNGSFÄHIGKEIT, GENAUIGKEIT, ZUVERLÄSSIGKEIT, MARKTFÄHIGKEIT ODER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER RECHTSMÄNGELFREIHEIT. ALLE DERARTIGEN GEWÄHRLEISTUNGEN, ERKLÄRUNGEN, BEDINGUNGEN, VERPFLICHTUNGEN UND BESTIMMUNGEN WERDEN HIERMIT AUSGESCHLOSSEN. Wenn Einige Gerichtsbarkeiten lassen den Ausschluss von Garantien oder Schadensersatzansprüchen nicht zu, dass solche Ausschlüsse und Haftungsausschlüsse für Sie möglicherweise nicht gelten.

6.2 IM HÖCHSTEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG GIBT ALIEXPRESS.COM KEINERLEI ERKLÄRUNGEN ODER GEWÄHRLEISTUNGEN ZUR GÜLTIGKEIT, GENAUIGKEIT, ZUVERLÄSSIGKEIT, QUALITÄT, STABILITÄT, VOLLSTÄNDIGKEIT ODER AKTUALITÄT VON INFORMATIONEN AB, DIE AUF DER ODER ÜBER DIE SEITEN BEKANNT GEGEBEN WERDEN.

6.3 Das Herunterladen von oder ein sonstiger Zugriff auf sämtliche Materialien über den Zugriff auf die Seiten oder den Dienst bzw. die Nutzung der Seiten oder des Dienstes erfolgt im alleinigen Ermessen und auf Risiko jedes Mitglieds, und jedes Mitglied ist allein für alle Schäden an seinem Computersystem oder für Datenverluste verantwortlich, die aus dem Herunterladen dieser Materialien resultieren. Keine Hinweise oder Informationen mündlicher oder schriftlicher Art, die ein Mitglied über AliExpress.com bzw. über oder durch die Dienste erhalten hat, begründen eine Gewährleistung, wenn diese nicht ausdrücklich in diesem Vertrag genannt ist.

6.4 Auf den Seiten können den Nutzern Dienstleistungen oder Produkte von unabhängigen Dritten zur Verfügung gestellt werden. Es wird keinerlei Gewährleistung oder Erklärung in Bezug auf diese Dienstleistungen oder Produkte abgegeben. AliExpress.com oder deren Konzerngesellschaften dürfen unter keinen Umständen für diese Dienstleistungen oder Produkte haftbar gemacht werden.

6.5 AliExpress.com darf unter keinen Umständen für eine Verzögerung, ein Aussetzen oder eine Unterbrechung der Dienste haftbar gemacht werden, die direkt oder indirekt durch Naturereignisse, Kräfte oder Ursachen entstehen, die außerhalb des angemessenen Einflussbereichs von AliExpress.com liegen, und dies umfasst uneingeschränkt auch Internetausfall, Ausfall von Computern, Telekommunikationseinrichtungen oder anderen Geräten, Ausfall der Stromversorgung, Streiks, Arbeitskämpfe, Aufstände, Aufruhr, zivile Unruhen, Mangel an Arbeitskräften oder Materialien, Feuer, Überflutung, Sturm, Explosionen, höhere Gewalt, Krieg, staatliche Maßnahmen, Anordnungen inländischer oder ausländischer Gerichte oder Gerichtshöfe oder Nichterfüllung durch Dritte oder jede Aussetzung oder Unterbrechung der Beförderung oder des Geschäftsbetriebs (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Verzögerungen oder Unterbrechungen bei der Wiederaufnahme der Arbeit oder des Betriebs, die von einer Regierungsbehörde angeordnet werden) im Falle einer nationalen oder regionalen Ausbreitung einer Epidemie oder Pandemie.

6.6 Soweit gesetzlich zulässig, haftet AliExpress.com weder für Sonderschäden, direkte und indirekte Schäden, Geldstrafen, Nebenschäden noch für Folgeschäden oder jegliche Schäden gleich welcher Art (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Schäden aufgrund entgangener Gewinne oder Einsparungen, Geschäftsunterbrechung, Informationsverlust), sei es auf Grundlage des Vertrags oder einer anderen Rechtsgrundlage oder für sonstige Schäden, die aus einer der folgenden Ursachen resultieren:

(a) Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste;

(b) zurückgerufene Produkte oder Mängel an Waren, Mustern, Daten, Informationen oder Serviceleistungen, die von einem Mitglied oder einem sonstigen Dienstleister über die Seiten eingekauft oder erhalten werden;

(d) Angaben oder Verhaltensweisen eines Nutzers des Seiten ; oder

(e) alle sonstigen Angelegenheiten in Bezug auf die Seiten oder den Dienst, unabhängig davon wie diese entstehen, einschließlich Fahrlässigkeit.

6.7 UNGEACHTET DER ZUVOR GENANNTEN BESTIMMUNGEN IST DER GESAMTE HAFTUNGSUMFANG VON ALIEXPRESS.COM, SEINEN MITARBEITERN, ERFÜLLUNGSGEHILFEN, KONZERNGESELLSCHAFTEN, VERTRETERN ODER ANDEREN PERSONEN, DIE IN DEREN AUFTRAG HANDELN, IN BEZUG AUF JEDES MITGLIED FÜR ALLE FORDERUNGEN AUFGRUND DES ZUGRIFFS AUF DEN DIENST ODER DIE SEITEN BZW. DIE NUTZUNG DES DIENSTES ODER DER SEITEN IN EINEM KALENDERJAHR AUF 100 HK$ ODER EINEN ENTSPRECHENDEN BETRAG IN EUR ZUM OFFIZIELL GÜLTIGEN WECHSELKURS BESCHRÄNKT. DER VORSTEHENDE SATZ SCHLIESST JEDOCH NICHT DIE PFLICHT EINES MITGLIEDS AUS, DEN TATSÄCHLICHEN SCHADEN NACHZUWEISEN. JEGLICHE FORDERUNGEN AUFGRUND DER NUTZUNG DER DIENSTE MÜSSEN INNERHALB EINES (1) JAHRES AB DEM DATUM DER URSACHE DER FORDERUNG EINGEREICHT WERDEN ODER INNERHALB EINES DERART LÄNGEREN ZEITRAUMS, DER AUFGRUND DER GELTENDEN GESETZLICHEN BESTIMMUNGEN ANWENDBAR IST, DENEN DIESER VERTRAG UNTERLIEGT.

6.8 DATENSCHUTZ

Bitte lesen Sie folgende Richtlinien, um zu erfahren, wie wir Ihre persönlichen Daten verwenden und schützen, wenn Sie die Dienste der AliExpress-Seiten nutzen:

(a) die AliExpress.com-Datenschutzrichtlinien

(b) die Datenschutzrichtlinien von „www.alieexpress.ru“ und „www.tmall.ru“, oder

(zusammen die „Datenschutzrichtlinie“).

Informationen, die von Datenschutzgesetzen geschützt sind, werden nur unter Beachtung dieser Gesetze benutzt und aufbewahrt.

7. GEISTIGE EIGENTUMSRECHTE

7.1 AliExpress.com ist der alleinige Eigentümer oder rechtmäßige Lizenznehmer aller Rechte an den Diensten. Die Dienste umfassen Handelsgeheimnisse und geistige Eigentumsrechte, die aufgrund weltweit gültiger Urheberrechtsgesetze und anderer Gesetze geschützt sind. Sämtliche Rechte, Eigentumsrechte und geistigen Eigentumsrechte an den Diensten sind je nachdem Eigentum von AliExpress.com, seinen Konzerngesellschaften oder seinen Lizenzgebern. Sämtliche Rechte, die nicht in sonstiger Weise gemäß diesem Vertrag oder von AliExpress.com beansprucht werden, bleiben vorbehalten.

7.2 “ALIBABA“,“ALIEXPRESS" und dazugehörige Symbole und Logos sind eingetragene Warenzeichen oder Marken oder Servicemarken von Alibaba Group Hilding Limited und seiner Tochtergesellschaften in verschiedenen Gerichtsbarkeiten und sie sind aufgrund geltender Urheberrechtsgesetze, des Markenrechts und anderer Gesetze zum Eigentumsrecht geschützt. Nicht genehmigtes Kopieren, die Änderung, Nutzung oder Veröffentlichung dieser Marken ist strikt untersagt.

8. ALLGEMEINES

8.1 Dieser Vertrag und die Nutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen dem Mitglied und AliExpress.com hinsichtlich der Nutzung und Regelung der Dienste dar und ersetzen alle vorherigen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen mit Bezug auf denselben Vertragsgegenstand.

8.2 AliExpress.com und das Mitglied sind unabhängige Vertragsparteien, und mit diesem Vertrag wird weder ein Handelsvertreterverhältnis, eine Partnerschaft, ein Joint-Venture, ein Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Verhältnis noch ein Verhältnis zwischen Franchisegeber- und -nehmer beabsichtigt oder begründet.

8.3 Falls eine Bestimmung dieses Vertrags für ungültig, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar befunden wird, berührt diese Ungültigkeit, Rechtswidrigkeit oder fehlende Durchsetzbarkeit nicht die übrigen Bestimmungen dieses Vertrags. Diese Vereinbarung ist jedoch so auszulegen, als ob eine solche ungültige oder rechtswidrige oder nicht durchsetzbare Bestimmung nie enthalten gewesen wäre. Bei Feststellung der Ungültigkeit, Rechtswidrigkeit oder Undurchsetzbarkeit einer Klausel oder einer anderen Bestimmung ist das Gericht, das diese Feststellung trifft, befugt und angewiesen, diese Vereinbarung so zu ändern, dass die ursprüngliche Absicht der Parteien so weit wie möglich verwirklicht wird, so dass die in dieser Vereinbarung vorgesehenen Transaktionen und Vereinbarungen so weit wie möglich wie ursprünglich vorgesehen durchgeführt werden.

8.4 Die Überschriften dienen lediglich der Übersichtlichkeit und definieren oder beschränken den Umfang oder Geltungsbereich des jeweiligen Abschnitts in keiner Weise, legen diesen nicht aus und beschreiben diesen nicht.

8.5 Das Versäumnis von AliExpress.com, ein Recht geltend zu machen oder im Falle einer Vertragsverletzung durch ein Mitglied gemäß diesem Vertrag zu handeln, stellt weder einen Verzicht auf dieses Recht noch einen Verzicht auf das Recht von AliExpress.com dar, im Falle wiederholter oder ähnlicher Vertragsverletzungen gegen diese vorzugehen.

8.6 AliExpress.com hat das Recht, diesen Vertrag (einschließlich aller seiner Rechte, Titel, Vorteile, Beteiligungen und Verpflichtungen und Aufgaben aus diesem Vertrag) an eine Person oder Gesellschaft (einschließlich eine Konzerngesellschaft von AliExpress.com) abzutreten. Das Mitglied darf diesen Vertrag weder ganz noch teilweise an eine natürliche oder juristische Person übertragen.

8.7 FÜR DIESEN VERTRAG GILT DAS RECHT DER VOLKSREPUBLIK CHINA ("PRC"), WENN IHR VERTRAGSPARTNER GEMÄSS ABSATZ 2.1 DIE HANGZHOU ALIBABA ADVERTISING CO., LTD. IST, UND DIE VERTRAGSPARTNER DIESES VERTRAGS VEREINBAREN HIERMIT ALS AUSSCHLIESSLICHEN GERICHTSSTAND DAS INTERNETGERICHT HANGZHOU, PRC:

WENN IHR VERTRAG MIT ALIBABA.COM SINGAPORE E-COMMERCE PRIVATE LIMITED, ALIEXPRESS E-COMMERCE ONE PTE. LTD., ALIEXPRESS INTERNATIONAL (UNITED STATES) CORPORATION, ALIEXPRESS CIS HOLDING PTE. LTD., ALIEXPRESS KOREA HOLDING (SINGAPORE) PTE. LTD ODER ALIEXPRESS KOREA LIMITED, HANDELT, UNTERLIEGT DIESER VERTRAG DEN GESETZEN DER SONDERVERWALTUNGSREGION HONGKONG ("HONGKONG") OHNE BERÜCKSICHTIGUNG DER BESTIMMUNGEN DES KOLLISIONSRECHTS. ALLE STREITIGKEITEN, MEINUNGSVERSCHIEDENHEITEN ODER ANSPRÜCHE ZWISCHEN DEN PARTEIEN ODER SOLCHE, DIE SICH AUS DIESEM VERTRAG ODER SEINER AUSLEGUNG, VERLETZUNG, BEENDIGUNG ODER GÜLTIGKEIT ERGEBEN, ODER ALLE STREITIGKEITEN ÜBER VERPFLICHTUNGEN AUS UNERLAUBTER HANDLUNG, DIE SICH AUS DIESEM VERTRAG ERGEBEN ODER MIT IHM IN ZUSAMMENHANG STEHEN, WERDEN ZUNÄCHST DURCH GÜTLICHE KONSULTATIONEN ZWISCHEN DEN VERTRAGSPARTNERN BEIGELEGT; DIESE KONSULTATIONEN BEGINNEN INNERHALB VON SIEBEN (7) TAGEN, NACHDEM EIN VERTRAGSPARTNER DEM ANDEREN PARTEI EIN SCHRIFTLICHES ERSUCHEN UM SOLCHE KONSULTATIONEN ÜBERMITTELT HAT; SOFERN NACH GELTENDEM RECHT NICHTS ANDERES BESTIMMT IST, WIRD DIE STREITIGKEIT, WENN SIE NICHT INNERHALB VON DREISSIG (30) TAGEN NACH BEGINN DER KONSULTATION BEIGELEGT WERDEN KANN, JEDERZEIT NACH ABLAUF DIESER FRIST VON DREISSIG (30) TAGEN AUF ANTRAG EINES DER VERTRAGSPARTNER, DER DEM ANDEREN VERTRAGSPARTNER MITZUTEILEN IST, AN DAS VOM HONGKONG INTERNATIONAL ARBITRATION CENTRE ("HKIAC") VERWALTETE SCHIEDSGERICHT VERWIESEN UND DORT GEMÄSS DER ZUM ZEITPUNKT DER EINREICHUNG DER MITTEILUNG ÜBER DAS SCHIEDSVERFAHREN GELTENDEN, VOM HKIAC GELTENDEN SCHIEDSGERICHTSORDNUNG ENDGÜLTIG ENTSCHIEDEN. WIRD EINE STREITIGKEIT DEM HKIAC ZUR SCHLICHTUNG VORGELEGT, SO BESTEHT DIE JURY AUS EINEM EINZELSCHIEDSRICHTER. SOFERN DIE PARTEIEN NICHTS ANDERES VEREINBAREN, WIRD DAS SCHIEDSVERFAHREN IN ENGLISCHER SPRACHE DURCHGEFÜHRT UND FINDET IN HONGKONG STATT. DER SCHIEDSSPRUCH DES HKIAC-SCHIEDSGERICHTS IST ENDGÜLTIG UND FÜR ALLE BETEILIGTEN PARTEIEN VERBINDLICH, UND DIE SCHIEDSGERICHTSKOSTEN SIND VON DER UNTERLEGENEN PARTEI ZU TRAGEN, SOFERN IM SCHIEDSSPRUCH NICHTS ANDERES BESTIMMT WIRD. JEDE STREITPARTEI KANN DIE VOLLSTRECKUNG DIESES SCHIEDSSPRUCHS BEI EINEM ZUSTÄNDIGEN GERICHT BEANTRAGEN.

8.8 Wenn ein Konflikt zwischen der englischen Version dieses Vertrags und einer Version in einer anderen Sprache vorliegt, gelten die Bestimmungen gemäß der englischen Version.

1. Vormals firmierend als AliExpress Russia Holding Private Limited.

Teil B: Legacy-Version – Aktualisiert am 27. Juli 2024, gültig ab 27. August 2024

1. ANNAHME DER BEDINGUNGEN

Ihr Vertragspartei AliExpress.com:

(c) Falls Sie nicht auf dem Gebiet der VR China, den USA oder den relevanten Gerichtsbarkeiten (wie unten definiert) wohnen, wird Ihr Vertrag mit Alibaba.com Singapore E-Commerce Private Limited (eingetragen in Singapur unter der Registernummer 200720572D) geschlossen.

(d) Ungeachtet anderslautender Bestimmungen in den vorstehenden Absätzen (a), (b)und (c) gilt: Wenn Sie in einem der relevanten Gerichtsbarkeiten ansässig sind oder von einem der relevanten Länder aus auf die AliExpress-Websites zugreifen und diese nutzen (der "AliExpress-Nutzer der relevanten Gerichtsbarkeit"), besteht Ihr Vertrag mit der AliExpress CIS Holding Pte. Ltd. (eingetragen in Singapur mit der Unternehmensregisternummer 201917627W) 1. "Relevante Gerichtsbarkeiten" sind die Russische Föderation, Aserbaidschan, Armenien, Belarus, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Moldawien, Turkmenistan, Tadschikistan und Usbekistan.

2. DIE DIENSTE

2.1 Die Dienste werden kostenlos für einen nicht näher bestimmten Zeitraum angeboten, sofern diese nicht in Übereinstimmung mit den Bedingungen dieses Vertrags beendet werden.

(a) Das Unternehmensprofil - ermöglicht es jedem Mitglied, grundlegende Informationen zu seinem Unternehmen;

(b) Produkte - ermöglicht es jedem Mitglied, Beschreibungen, Spezifikationen und Bilder von Produkten anzuzeigen und zu überarbeiten; und

(c) Buyer Trade Lead Posting - ermöglicht es jedem Mitglied, auf den Seiten Angebote zum Einkauf von Produkten und Leistungen bei anderen Nutzern der Seiten öffentlich einzustellen.

2.7 ALIEXPRESS.COM BEHÄLT SICH DAS RECHT VOR, JEDERZEIT VORÜBERGEHEND ODER DAUERHAFT UND OHNE VORHERIGE ANKÜNDIGUNG DIE DIENSTE ODER EINE DER DAMIT VERBUNDENEN FUNKTIONEN ODER ANWENDUNGEN ZU ÄNDERN, ZU AKTUALISIEREN, ZU ERGÄNZEN, EINZUSCHRÄNKEN ODER AUSZUSETZEN, AUSSER IN BEZUG AUF NUTZER VON ALIEXPRESS IN RELEVANTEN GERICHTSBARKEITEN. AliExpress.com behält sich weiterhin das Recht vor, ist hierzu jedoch nicht verpflichtet, die Dienste oder zukünftige Versionen dieser Dienste durch neue Merkmale, Funktionen, Anwendungen oder Bedingungen zu ergänzen, außer in Bezug auf Nutzer von AliExpress in relevanten Gerichtsbarkeiten. Alle neuen Merkmale, Funktionen, Anwendungen, Bedingungen, Ergänzungen, Upgrades und Änderungen unterliegen diesem Vertrag, sofern AliExpress.com. keine anderen Angaben macht. In Bezug auf Nutzer von AliExpress in relevanten Gerichtsbarkeiten ist AliExpress CIS Holding Pte. Ltd. die relevante Partei.

3. VERANTWORTLICHKEITEN DES MITGLIEDS

3.2 Jedes Mitglied stimmt zu, garantiert und erklärt sich damit einverstanden, dass die Nutzung der Dienste und der Seiten durch das Mitglied:

(b) nicht Teil eines Programms zum Betrug anderer Mitglieder oder Nutzer der Seiten ist oder für sonstige betrügerische Zwecke verwendet wird;

(d) keine natürliche oder juristische Person nachahmt, sich selbst falsch darstellt oder Ihre Verbindung zu einer natürlichen oder juristischen Person vortäuscht;

(f) keine Informationen enthält, die diffamierend, beleidigend, rechtswidrig, bedrohlich oder unrechtmäßig beleidigend sind;

(h) keine Diskriminierung aufgrund von Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Orientierung oder Alter fördert;

(j) keine Versuche darstellt, die verschiedenen geschützten Verzeichnisse, Datenbanken und Listen von AliExpress.com zu kopieren, zu reproduzieren, zu verwerten oder zu enteignen;

(o) anderweitig zu einer Haftung für AliExpress.com oder dessen Tochtergesellschaften führt.

4. TRANSAKTIONEN ZWISCHEN KÄUFERN UND VERKÄUFERN

5. NUTZUNG VON DISKUSSIONSFOREN AUF DER WEBSEITE

5.4 Ohne Einschränkung der Verantwortung eines jeden Mitglieds gemäß Punkt 3 dieses Vertrags, stimmt jedes Mitglied zu, die Diskussionsforen auf den Seiten nicht für folgende Zwecke zu verwenden:

(b) Schädigung Minderjähriger in irgendeiner Weise;

(d) "Stalking" oder sonstige Belästigung anderer Personen;

(f) Hochladen, Posten oder E-Mail-Versand von Inhalten, zu deren Übertragung Sie aufgrund eines Gesetzes oder einer vertraglichen Verpflichtung oder Treuhandverpflichtung nicht befugt sind;

(g) Hochladen, Posten oder E-Mail-Versand von Inhalten, die geistige Eigentumsrechte oder andere legitime Rechte einer sonstigen Partei verletzen;

(k) Verletzung geltender nationaler oder internationaler Gesetze und Vorschriften.

(a) Versand einer Abmahnung an das jeweilige Mitglied (wenn AliExpress.com die Verletzungen als geringfügig erachtet); oder

(b) Verbot für das jeweilige Mitglied, sich an Diskussionsforen auf den Seiten zu beteiligen (wenn AliExpress.com die Verletzungen als schwer erachtet).

Alle Vorfälle werden erfasst, und die Entscheidung von AliExpress.com ist in allen diesen Fällen endgültig.

6. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

(a) Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste;

(d) Angaben oder Verhaltensweisen eines Nutzers des Seiten ; oder

(e) alle sonstigen Angelegenheiten in Bezug auf die Seiten oder den Dienst, unabhängig davon wie diese entstehen, einschließlich Fahrlässigkeit.

6.8 DATENSCHUTZ

Bitte lesen Sie folgende Richtlinien, um zu erfahren, wie wir Ihre persönlichen Daten verwenden und schützen, wenn Sie die Dienste der AliExpress-Seiten nutzen:

(a) die AliExpress.com-Datenschutzrichtlinien

(b) die Datenschutzrichtlinien von „www.alieexpress.ru“ und „www.tmall.ru“, oder

(zusammen die „Datenschutzrichtlinie“).

Informationen, die von Datenschutzgesetzen geschützt sind, werden nur unter Beachtung dieser Gesetze benutzt und aufbewahrt.

7. GEISTIGE EIGENTUMSRECHTE

8. ALLGEMEINES

WENN IHR VERTRAG MIT ALIBABA.COM SINGAPORE E-COMMERCE PRIVATE LIMITED, ALIEXPRESS E-COMMERCE ONE PTE. LTD., ALIEXPRESS INTERNATIONAL (UNITED STATES) CORPORATION, ODER ALIEXPRESS CIS HOLDING PTE. LTD. HANDELT, UNTERLIEGT DIESER VERTRAG DEN GESETZEN DER SONDERVERWALTUNGSREGION HONGKONG ("HONGKONG") OHNE BERÜCKSICHTIGUNG DER BESTIMMUNGEN DES KOLLISIONSRECHTS. ALLE STREITIGKEITEN, MEINUNGSVERSCHIEDENHEITEN ODER ANSPRÜCHE ZWISCHEN DEN PARTEIEN ODER SOLCHE, DIE SICH AUS DIESEM VERTRAG ODER SEINER AUSLEGUNG, VERLETZUNG, BEENDIGUNG ODER GÜLTIGKEIT ERGEBEN, ODER ALLE STREITIGKEITEN ÜBER VERPFLICHTUNGEN AUS UNERLAUBTER HANDLUNG, DIE SICH AUS DIESEM VERTRAG ERGEBEN ODER MIT IHM IN ZUSAMMENHANG STEHEN, WERDEN ZUNÄCHST DURCH GÜTLICHE KONSULTATIONEN ZWISCHEN DEN VERTRAGSPARTNERN BEIGELEGT; DIESE KONSULTATIONEN BEGINNEN INNERHALB VON SIEBEN (7) TAGEN, NACHDEM EIN VERTRAGSPARTNER DEM ANDEREN PARTEI EIN SCHRIFTLICHES ERSUCHEN UM SOLCHE KONSULTATIONEN ÜBERMITTELT HAT; SOFERN NACH GELTENDEM RECHT NICHTS ANDERES BESTIMMT IST, WIRD DIE STREITIGKEIT, WENN SIE NICHT INNERHALB VON DREISSIG (30) TAGEN NACH BEGINN DER KONSULTATION BEIGELEGT WERDEN KANN, JEDERZEIT NACH ABLAUF DIESER FRIST VON DREISSIG (30) TAGEN AUF ANTRAG EINES DER VERTRAGSPARTNER, DER DEM ANDEREN VERTRAGSPARTNER MITZUTEILEN IST, AN DAS VOM HONGKONG INTERNATIONAL ARBITRATION CENTRE ("HKIAC") VERWALTETE SCHIEDSGERICHT VERWIESEN UND DORT GEMÄSS DER ZUM ZEITPUNKT DER EINREICHUNG DER MITTEILUNG ÜBER DAS SCHIEDSVERFAHREN GELTENDEN, VOM HKIAC GELTENDEN SCHIEDSGERICHTSORDNUNG ENDGÜLTIG ENTSCHIEDEN. WIRD EINE STREITIGKEIT DEM HKIAC ZUR SCHLICHTUNG VORGELEGT, SO BESTEHT DIE JURY AUS EINEM EINZELSCHIEDSRICHTER. SOFERN DIE PARTEIEN NICHTS ANDERES VEREINBAREN, WIRD DAS SCHIEDSVERFAHREN IN ENGLISCHER SPRACHE DURCHGEFÜHRT UND FINDET IN HONGKONG STATT. DER SCHIEDSSPRUCH DES HKIAC-SCHIEDSGERICHTS IST ENDGÜLTIG UND FÜR ALLE BETEILIGTEN PARTEIEN VERBINDLICH, UND DIE SCHIEDSGERICHTSKOSTEN SIND VON DER UNTERLEGENEN PARTEI ZU TRAGEN, SOFERN IM SCHIEDSSPRUCH NICHTS ANDERES BESTIMMT WIRD. JEDE STREITPARTEI KANN DIE VOLLSTRECKUNG DIESES SCHIEDSSPRUCHS BEI EINEM ZUSTÄNDIGEN GERICHT BEANTRAGEN.

8.8 Wenn ein Konflikt zwischen der englischen Version dieses Vertrags und einer Version in einer anderen Sprache vorliegt, gelten die Bestimmungen gemäß der englischen Version.

1. Vormals firmierend als AliExpress Russia Holding Private Limited.